Wirtschaftsexpertin Schnitzer fordert radikale Reformen gegen Deutschlands Investitionsstau
Heinz-Peter Söding
Wirtschaftsexpertin Schnitzer fordert radikale Reformen gegen Deutschlands Investitionsstau
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, drängt auf umfassende Wirtschaftsreformen. Sie warnt, Deutschland gebe zu viel Geld aus und habe jahrelang dringende Investitionen in die Infrastruktur vernachlässigt. Ihre Vorschläge zielen auf die Abschaffung von Steuervergünstigungen und Subventionen ab, die sie für unwirksam oder verzerrend hält.
Anfang dieses Jahres hatte die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für die Gastronomie gesenkt. Diese Maßnahme kostet die Steuerzahler jährlich rund 3,4 Milliarden Euro. Schnitzer argumentiert, dass davon nicht – wie beabsichtigt – kleine ländliche Gasthäuser profitierten, sondern vor allem große Ketten wie McDonald’s und Burger King.
Sie fordert die Rücknahme des ermäßigten Steuersatzes. Zudem plädiert sie dafür, alle verzerrenden Förderprogramme abzuschaffen, darunter auch die Steuerbegünstigung für Dieselkraftstoff. Die aktuelle Koalition plant bereits, im Rahmen weiterer Reformen verschiedene Subventionen schrittweise zu streichen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Schnitzer äußerte zudem Bedenken, dass Deutschland im Bereich der künstlichen Intelligenz hinter die USA zurückfalle. Selbst bei einem Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran zweifelt sie an einer schnellen wirtschaftlichen Erholung. Ein solches Abkommen könnte ihrer Meinung nach jedoch weitere wirtschaftliche Schäden abwenden.
Ihre Empfehlungen konzentrieren sich auf Haushaltsdisziplin und gezielte politische Kurskorrekturen. Ziel ist es, sinnlose Ausgaben zu stoppen und Mittel dorthin umzulenken, wo sie dringender benötigt werden. Diese Schritte sollen die langfristige wirtschaftliche Stabilität Deutschlands stärken.
