Syrien-Gespräche in Berlin: Rückkehr der Flüchtlinge und Wiederaufbau im Fokus
Serpil Kranz
Syrien-Gespräche in Berlin: Rückkehr der Flüchtlinge und Wiederaufbau im Fokus
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa besucht diese Woche Berlin, um mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zusammenzutreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. Der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, hat vorab die zentralen Erwartungen an die Verhandlungen umrissen.
Hardt betonte, dass die Zukunft Syriens davon abhänge, alle ethnischen Gruppen in politische Prozesse und den Wiederaufbau einzubinden. Das Land sei multiethnisch geprägt, ohne dass eine einzelne Gruppe die Mehrheit stelle, weshalb der Schutz von Minderheitenrechten entscheidend sei. Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung zudem auf, al-Scharaa zu drängen, eine breitere Beteiligung am Wiederaufbau Syriens zu ermöglichen.
Ein zentrales Thema wird die Rückkehr syrischer Flüchtlinge sein. Hardt argumentierte, viele hätten keinen Anspruch mehr auf Asyl, da große Teile Syriens nicht länger Kriegsgebiet seien. Er schlug finanzielle Hilfen für Rückkehrer vor – allerdings nur, wenn die Gelder direkt an die Betroffenen flössen und nicht an die Regierung. So könnten sie ihr Leben eigenständig wieder aufbauen.
Gleichzeitig räumte Hardt ein, dass einige Flüchtlinge – insbesondere diejenigen, die bereits gut in die deutsche Gesellschaft integriert seien oder Fachkräftemangel ausglichen – bleiben sollten. Für andere jedoch sei eine Rückkehr notwendig, da ihnen in Deutschland oft Arbeitsplätze und langfristige Perspektiven fehlten.
Über die Flüchtlingsthematik hinaus unterstrich Hardt die Bedeutung friedlicher Beziehungen Syriens zu seinen Nachbarstaaten. Regionale Stabilität sei essenziell für einen dauerhaften Frieden und die Erholung des Landes.
Bei dem Treffen zwischen al-Scharaa und Merz geht es sowohl um die Rückführung von Flüchtlingen als auch um den Wiederaufbau Syriens. Die Gespräche finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem Deutschland prüft, wie mit Asylanträgen aus Regionen umgegangen werden soll, die inzwischen als sicherer eingestuft werden. Hardts Vorschläge zielen darauf ab, humanitäre Belange mit politischen und wirtschaftlichen Realitäten in Einklang zu bringen.
