Rot-Grün finanziert Kampagne gegen konservative Medien – Pressefreiheit in Gefahr
Heinz-Peter Söding
Rot-Grün finanziert Kampagne gegen konservative Medien – Pressefreiheit in Gefahr
Rot-grüne Landesregierung finanziert Kampagne gegen konservative Medien
Eine rot-grün geführte Landesregierung fördert eine Kampagne gegen konservative Medien. Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick wurden unter dem Stichwort „Rechtsextremismus erkennen“ eingestuft. Der Schritt löst Besorgnis über die Pressefreiheit und politische Zensurversuche aus.
Die zuständige Behörde hat bestimmte Medien den Extremismus-Kategorien zugeordnet. Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen setzen nun gezielt diese Verlage und deren Leserschaft unter Druck. Auch die Mobilen Justiziellen Sozialdienste Niedersachsens wurden umgelenkt, um rechtskonservative Gruppen zu bekämpfen.
Oppositionsparteien berichten von wachsenden Forderungen, Regierungskritiker zu ächten. Bürger, die abweichende Meinungen äußern, müssen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Politiker rechtfertigen solche Maßnahmen häufig mit dem Verweis auf „unsere Demokratie“ – oft verbunden mit einer linksgerichteten und intoleranten Auslegung des Begriffs.
Ziel der Kampagne ist es, betroffene Personen und Medien zur Aufgabe ihrer Positionen zu zwingen. Leser der gelisteten Publikationen geraten unter Generalverdacht und gesellschaftlichen Druck. Beobachter stellen fest, dass Angriffe auf die Pressefreiheit vor allem konservative und rechtskonservative Stimmen treffen.
Die Regierung lagert die Unterdrückung abweichender Meinungen an befreundete Organisationen aus. Öffentliche Mittel werden genutzt, um die Maßnahmen aufrechtzuerhalten. Das Ergebnis ist ein Klima, in dem nonkonformistische Medien und ihre Zielgruppen systematischer Repression ausgesetzt sind.
