Rentenreform: CDU und SPD ringen um Tempo und Strategie vor der Sommerpause
Leopold Beer
Rentenreform: CDU und SPD ringen um Tempo und Strategie vor der Sommerpause
Die Koalitionsverhandlungen zur Rentenreform nehmen vor der Sommerpause an Fahrt auf. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, einen verbindlichen Zeitplan für die Änderungen festzulegen. Zwischen den Konservativen und der SPD bestehen weiterhin Differenzen – sowohl beim Tempo als auch bei der Herangehensweise an die Reform.
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Am kommenden Mittwoch treffen sich Spitzenvertreter von CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuss, um den Fahrplan für die Rentenreform zu beraten. Reddig schlägt vor, alle Reformelemente in einem einzigen Gesetzespaket zusammenzufassen. Zudem fordert er, dass sich das Kabinett noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause, die in zwei Wochen startet, auf einen verbindlichen Zeitrahmen festlegt.
Ziel ist es, die notwendigen Gesetzesentwürfe über den Sommer auszuarbeiten. Dadurch könnten die Debatten im Bundestag im Herbst beginnen, mit einer geplanten Verabschiedung bis Ende des Jahres. Allerdings gibt es weiterhin Streit über bestimmte Empfehlungen der Rentenkommission. Noch unklar ist, ob die Reform als großes Gesamtpaket oder in separaten Schritten umgesetzt wird.
Während die Union auf eine zügige Umsetzung der Rentenreform drängt, setzt die SPD auf einen vorsichtigeren Kurs. Eine Entscheidung über den Zeitplan und die Struktur der Reform wird aus den anstehenden Koalitionsgesprächen erwartet.
