Rentenreform: CDU drängt auf verbindlichen Zeitplan vor der Sommerpause
Leopold Beer
Rentenreform: CDU drängt auf verbindlichen Zeitplan vor der Sommerpause
Die Koalitionsgespräche zur Rentenreform nehmen vor der Sommerpause an Fahrt auf. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, einen verbindlichen Zeitplan für die Änderungen festzulegen. Zwischen den Konservativen und der SPD bestehen weiterhin Differenzen – sowohl beim Tempo als auch bei der Herangehensweise an die Reform.
Am kommenden Mittwoch treffen sich Spitzenvertreter von CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuss, um den Fahrplan für die Rentenreform zu beraten. Reddig schlägt vor, alle Reformbausteine in einem einzigen Gesetzespaket zusammenzufassen. Zudem fordert er, dass das Kabinett noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause, die in zwei Wochen startet, einen verbindlichen Zeitrahmen beschließt.
Ziel ist es, den Gesetzesentwurf über den Sommer auszuarbeiten. Dadurch könnten die Debatten im Bundestag im Herbst beginnen, mit einer geplanten Verabschiedung bis Jahresende. Doch weiterhin gibt es Streit über bestimmte Empfehlungen der Rentenkommission. Noch unklar ist, ob die Reform als großes Gesamtpaket oder in einzelnen Schritten umgesetzt wird.
Während die Union auf eine zügige Umsetzung der Rentenreform drängt, setzt die SPD auf einen zurückhaltenderen Kurs. Eine Entscheidung über den Zeitplan und die Struktur der Reform wird in den anstehenden Koalitionsberatungen erwartet.
