Pflegekompetenzgesetz bringt Entlastung für Krankenhäuser und Versicherte in Niedersachsen
Heinz-Peter Söding
Pflegekompetenzgesetz bringt Entlastung für Krankenhäuser und Versicherte in Niedersachsen
Niedersachsens Gesundheitsminister begrüßt Einigung beim Pflegekompetenzgesetz
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Einigung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern zum sogenannten Pflegekompetenzgesetz begrüßt.
Ein neues Gesetzespaket soll die Pflege stärken, Krankenhäuser entlasten und die gesetzliche Krankenversicherung stabilisieren. Gleichzeitig werden damit geplante Beitragserhöhungen für Versicherte und Arbeitgeber abgewendet.
Die Vereinbarung sorgt dafür, dass finanziell angeschlagene Krankenhäuser vor weiteren Belastungen geschützt werden. Ein zentraler Punkt ist die Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser im Jahr 2026, wodurch im stationären Bereich Kosten in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro eingespart werden.
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Die Einigung bringt sofortige Entlastung für Krankenhäuser und Pflegedienste und hält die aktuellen Beitragssätze stabil – zusätzliche Belastungen für die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen bleiben damit aus. Niedersachsens Minister hat bereits Zustimmung signalisiert und die Bedeutung des Pakets für das Land hervorgehoben.
