Niedersachsens Kommunen kämpfen um ihre finanzielle Überlebensfähigkeit
Winfried Junk
Niedersachsens Kommunen kämpfen um ihre finanzielle Überlebensfähigkeit
Kommunen in Niedersachsen stehen unter wachsendem Finanzdruck
Die Kommunen in Niedersachsen sehen sich einer immer größeren finanziellen Belastung gegenüber. Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds (NSGB), warnt vor einer weiteren Verschärfung der Haushaltskrise in den Städten und Gemeinden. Er prognostiziert, dass sich die Zahl der Kommunen in akuten finanziellen Schwierigkeiten in den kommenden Jahren verdoppeln werde.
Aktuell kann bereits jede fünfte Kommune im Land ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen. Trips spricht sich entschieden gegen Kürzungen bei freiwilligen Leistungen wie Schwimmbädern, Kulturprogrammen oder der Sportförderung aus. Solche Einsparungen würden seiner Meinung nach die ohnehin schon belasteten Gemeinden zusätzlich schwächen.
Um auf die Krise aufmerksam zu machen, organisiert der NSGB einen kommunalen Aktionstag. Die Protestveranstaltung findet vor dem Niedersächsischen Landtag statt und soll die kommunalen Finanzen ganz oben auf die politische Agenda setzen.
Trips fordert weitreichende Reformen, um die Kommunen zu entlasten. Dazu gehören weniger Bürokratie und weniger Vorgaben von übergeordneten Ebenen. Zudem schlägt er eine Bündelung von Dienstleistungen und eine Neudefinition der kommunalen Aufgaben vor. Die Demonstration soll die drohende Insolvenz vieler Städte und Gemeinden ins Bewusstsein rücken.
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Ohne grundlegende Veränderungen werde sich die finanzielle Lage weiter verschlechtern, betont Trips. Seine Warnungen kommen zu einer Zeit, in der immer mehr Kommunen ihre gesetzlichen Pflichten kaum noch erfüllen können.
