Landessozialgericht sucht neue Führung nach digitalem Umbruch und Stellenabbau
Heinz-Peter Söding
Landessozialgericht sucht neue Führung nach digitalem Umbruch und Stellenabbau
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen sucht eine neue Leitung. Die Stelle wurde nach dem Ausscheiden von Katrin Rieke frei, deren Amtszeit von tiefgreifenden Digitalisierungsreformen geprägt war. Unter ihrer Führung wurden nicht nur Personalabbaumaßnahmen umgesetzt, sondern auch die vollständige Umstellung auf elektronische Akten vorangetrieben.
Katrin Rieke wechselte kürzlich von ihrem Amt als Präsidentin an den Oberlandesgericht Braunschweig. Während ihrer Amtszeit vollzog das Landessozialgericht den Übergang zu digitalen Akten, die ab Februar 2025 rechtlich verbindlich sind. Damit entfiel die Notwendigkeit von Papierdokumenten in allen Sozialgerichten Niedersachsens.
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Der digitale Wandel des Gerichts hatte bereits früher begonnen: Bereits im April 2024 führte das Landessozialgericht E-Akten ein. Neben der Modernisierung der Abläufe stand Riekes Amtszeit zudem im Zeichen von Stellenstreichungen in der Justiz. Eine Nachfolge ist bisher noch nicht benannt, und der Zeitplan für die Neubesetzung bleibt unklar. Bis auf Weiteres übernimmt Vizepräsidentin Lioba Huss die Verwaltungsgeschäfte während der Vakanz. Die Präsidentschaft wird neu ausgeschrieben, allerdings wurde noch keine kommissarische Leitung öffentlich bekannt gegeben.
Die künftige Leitung des Gerichts übernimmt das Amt in einer Phase des tiefgreifenden digitalen Wandels. Elektronische Akten sind nun der rechtliche Standard, und die administrativen Aufgaben liegen bis zur endgültigen Besetzung in den Händen von Vizepräsidentin Huss. Die Suche nach einer neuen Präsidentin oder einem neuen Präsidenten geht weiter – ein konkreter Zeitrahmen steht jedoch noch nicht fest.
