Klinikum Peine wird zur Anstalt öffentlichen Rechts – was sich jetzt ändert
Heinz-Peter Söding
Klinikum Peine wird zur Anstalt öffentlichen Rechts – was sich jetzt ändert
Das Klinikum Peine hat seine rechtliche Umstrukturierung abgeschlossen und ist offiziell eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) geworden. Die Umwandlung, die am 12. Februar 2023 eingetragen wurde, bedeutet den Wechsel von der bisherigen Rechtsform als gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH). Die Krankenhausleitung betont, dass der tägliche Betrieb und bestehende Partnerschaften von der Veränderung unberührt bleiben.
Die Umstellung auf eine öffentlich-rechtliche Trägerschaft (Klinikum Peine AöR) soll die langfristige Position des Hauses als leistungsstarker Gesundheitsversorger sichern. Im neuen System ersetzt ein Verwaltungsrat den bisherigen Aufsichtsrat. Landrat Henning Heiß bleibt weiterhin dessen Vorsitzender.
Dr. Dirk Tenzer und Christopher Hempel wurden in den Vorstand berufen, wobei Tenzer den Vorsitz übernimmt. Der bestehende Betriebsrat fungiert vorläufig für die nächsten vier Monate als Personalrat – dies ist in einer Übergangsvereinbarung geregelt. Bereits laufen die Vorbereitungen für die Neuwahl des Personalrats sowie die Wahl der Mitarbeitervertreter in den Verwaltungsrat.
Die Krankenhausführung versichert Patienten, Mitarbeitenden und Partnern, dass die Umstellung keine Auswirkungen auf den Arbeitsalltag oder die Zusammenarbeit habe. Im Mittelpunkt stehe die Aufrechterhaltung der Stabilität bei gleichzeitiger Anpassung an das neue rechtliche Gerüst.
Der Wechsel zur öffentlich-rechtlichen Trägerschaft unterstreicht das Engagement des Klinikums Peine, seine Dienstleistungen zukunftssicher aufzustellen. Mit dem nun etablierten Verwaltungsrat und der bevorstehenden formalen Regelung der Mitarbeitervertretung geht das Krankenhaus mit der aktualisierten Governance-Struktur voran. Während dieser Anpassungsphase laufen alle Abläufe und Partnerschaften wie gewohnt weiter.
