Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Regierung liefert nur das absolute Minimum"
Winfried Junk
Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Regierung liefert nur das absolute Minimum"
Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, hat die Arbeit der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz vor, keine spürbaren Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Ihre Äußerungen fielen in einem aktuellen Interview, in dem sie zentrale Kritikpunkte an Führung und Politikrichtung benannte.
Haßelmann griff Merz direkt an und erinnerte daran, dass dieser Scholz einst als „Machtklempner“ abgetan habe – nun aber selbst versage. Trotz günstiger finanzieller Rahmenbedingungen nutze Merz die vorhandenen Mittel nicht, um drängende Probleme zu lösen, so ihre Kritik. Mit einer deutlichen Fußball-Metapher stellte sie fest, er stehe „schlicht nicht auf dem Platz“.
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Auch Scholz blieb von ihrer Kritik nicht verschont: Seine Führung beschreibe sie als einen Kreislauf aus „himmelhohen Erwartungen wecken, dann die Leute vor den Kopf stoßen und am Ende das absolute Minimum liefern“. Eigentlich, so Haßelmann, müsste sich die Koalition auf marode Infrastruktur, Klimaschutz und die Sanierung der Bahn konzentrieren – doch hier stockt es weiterhin.
Trotz der harschen Worte betonte sie, die Grünen forderten keinen vorzeitigen Bruch der Regierung. Stattdessen appelliere sie an die Verantwortlichen, „sich zusammenzureißen und endlich zu liefern“. Ihre Partei stehe weiterhin für greifbare Reformen – etwa den Ausstieg aus fossilen Energien und eine gerechtere Sozialpolitik.
Haßelmanns Aussagen spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit dem Regierungskurs wider. Die Grünen präsentieren sich als bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen, und drängen auf konkrete Schritte in Klima- und Sozialfragen. Einen vorzeitigen Koalitionsbruch schloss sie zwar aus, verlangt aber deutlichere Ergebnisse.
