Die Linke debattiert über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete – ein Schritt zurück zu den Wurzeln?
Serpil Kranz
Die Linke debattiert über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete – ein Schritt zurück zu den Wurzeln?
In der Linken wird derzeit über eine Gehaltsobergrenze für ihre Abgeordneten diskutiert. Der Vorschlag folgt einer Entscheidung der aktuellen Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken, ihre eigenen Bezüge zu kürzen. Kritiker warnen, dass dies gutverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, unter dem Parteibanner für ein Amt zu kandidieren.
Die Vorgängerpartei PDS war von Anfang an in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten und sah kein Problem darin, volle Gehälter für politische Arbeit anzunehmen. Ehemalige Co-Vorsitzende wie Lothar Bisky und Klaus Ernst stockten ihre Parlamentsbezüge sogar mit zusätzlichen Parteimitteln auf.
Janine Wissler, eine ehemalige Co-Vorsitzende, verdient derzeit als Bundestagsabgeordnete ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro. Nach Abzügen bleibt ihr ein deutlich geringeres Nettoeinkommen. Die aktuellen Parteispitzen wollen nun eine verbindliche Gehaltsgrenze für alle Abgeordneten der Linken durchsetzen.
Die Debatte spiegelt den anhaltenden Wandel der Partei wider. Manche vergleichen sie mit den strengen Gehaltsregelungen der italienischen Kommunistischen Partei in den 1970er-Jahren, als Enrico Berlinguer für Arbeiterklasse-Solidarität und moralische Integrität eintrat. Die geplante Obergrenze soll die Partei wieder stärker an ihre Wurzeln in der Arbeiterschaft binden. Wird sie beschlossen, gilt sie für alle Linken-Abgeordneten im Bundestag. Gegner argumentieren jedoch, dass sie das Potenzial an Kandidaten verringern könnte, die bereit sind, für ein Mandat zu kandidieren.
