CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Leopold Beer
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Thomas Strobl, Präsident des Landtags von Baden-Württemberg, schlägt vor, die Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags, teilt diese Auffassung.
Thomas Strobl (CDU) argumentiert, viele europäische Länder hätten bereits fünfjährige Wahlperioden. Zugleich lehnte er den Vorschlag ab, die Landtagswahltermine in Deutschland zu vereinheitlichen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Omid Nouripour von den Grünen hatte zuvor eine Angleichung der Landtagswahltermine ins Spiel gebracht, war damit aber auf Kritik gestoßen. Nun unterstützt er die Fünfjahresperiode für den Bundestag und begründet dies mit einer möglichen Stärkung der demokratischen Kultur. Nouripour ist überzeugt, dass die Reform das oft hektische Tempo politischer Debatten entschleunigen könnte.
Der Vorschlag sieht vor, die Legislaturperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Sowohl Strobl als auch Nouripour sehen darin Vorteile. Die Diskussion über eine Wahlreform hält unter den großen Parteien weiter an.
