Wirtschaftsausschuss-Sitzung fällt aus – Stadtrat übt scharfe Kritik an mangelnder Kontrolle
Heinz-Peter Söding
Wirtschaftsausschuss-Sitzung fällt aus – Stadtrat übt scharfe Kritik an mangelnder Kontrolle
Geplante Sitzung des Wirtschaftsausschusses abgesagt – Kritik von Stadtrat
Eine für den 21. April anberaumte Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt wurde abgesagt, was bei einem lokalen Stadtrat auf Kritik stieß. Robert Glogowski stellte infrage, ob die Verantwortlichen ihre Aufgabe der wirtschaftlichen Aufsicht ernst genug nähmen. Die Absage reiht sich in eine Serie verschobener oder ausgefallener Sitzungen während der aktuellen Legislaturperiode ein.
Der Wirtschaftsausschuss ist zuständig für lokale Wirtschaftsbelange, die Entwicklung der Innenstadt sowie branchenspezifische Politiken. Doch fünf der 30 für diese Amtszeit geplanten Sitzungen fielen bereits aus. Laut dem Stadtsprecher Adrian Foitzik kommen Absagen zustande, wenn keine Verwaltungsvorlagen, Fraktionsanträge oder Tagesordnungspunkte eine persönliche Beratung erfordern.
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Glogowski äußerte sich frustriert über die häufigen Absagen und die kurze Dauer der stattfindenden Sitzungen. Zudem zweifelte er an der Notwendigkeit politischer Kontrolle in Wirtschafts- und Stadtmarketingfragen an. Foitzik räumte ein, dass viele wirtschaftliche Themen nicht in den direkten Einflussbereich der Stadt fallen und stattdessen in anderen Ausschüssen behandelt werden – etwa in denen für Gewerbeflächenplanung und Beschaffung.
Zu den Aufgaben des Wirtschaftsausschusses gehört zwar die Prüfung wirtschaftspolitischer Maßnahmen, doch überschneiden sich seine Zuständigkeiten mit denen anderer Gremien. Dies wirft Fragen zur Effizienz und zur Notwendigkeit einer speziellen politischen Überwachung in diesen Bereichen auf.
Die jüngste Absage hat die anhaltenden Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit des Ausschusses verstärkt. Da bereits fünf Sitzungen in dieser Amtszeit ausgefallen sind, werfen einige Stadträte der Verwaltung vor, die wirtschaftliche Aufsicht zu vernachlässigen. Die Stadtverwaltung betont hingegen, dass Absagen dem üblichen Procedere entsprechen, wenn keine dringenden Punkte auf der Tagesordnung stehen.
