Schnieder blockiert Tempolimit – "Keine Bevormundung der Autofahrer"
Heinz-Peter Söding
Schnieder blockiert Tempolimit – "Keine Bevormundung der Autofahrer"
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab
Deutschlands Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen abgelehnt, das Tempolimit auf Autobahnen um 10 km/h zu senken. Die Internationale Energieagentur (IEA) hatte diese Maßnahme als Teil umfassender Bemühungen zur Reduzierung des Verbrauchs fossiler Brennstoffe empfohlen. Schnieder argumentierte, solche Einschränkungen seien unnötig und bevormundeten die Autofahrer.
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Die IEA schlug eine Reihe kurzfristiger Maßnahmen vor, um die Nachfrage nach Öl und Gas zu verringern. Dazu gehörten der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Förderung von Elektrofahrzeugen sowie die Unterstützung von Wärmepumpen für einkommensschwache Haushalte. Die Agentur betonte die Dringlichkeit sofortigen Handelns, um die Energiekrise zu entschärfen.
Schnieder wies den Vorschlag eines generellen Tempolimits entschieden zurück. Er erklärte, der Staat solle sich nicht wie ein „Vormund“ verhalten, der den Bürgern ihr Verhalten vorschreibe. Stattdessen vertraue er darauf, dass Autofahrer eigenverantwortlich mit Kraftstoff umgingen.
Obwohl er eine pauschale Geschwindigkeitsbegrenzung ausschloss, schloss der Minister nicht alle Einschränkungen aus. Er räumte ein, dass Optionen wie Fahrverbote, autofreie Sonntage oder temporäre Tempolimits weiterhin geprüft werden könnten – allerdings nur nach sorgfältiger Abwägung.
Mit dieser Haltung bleibt die deutsche Autobahnpolitik vorerst unverändert. Eventuelle künftige Maßnahmen müssten zunächst gründlich evaluiert werden. Die weiteren Empfehlungen der IEA zur Energieeinsparung werden in Europa weiterhin diskutiert.
