Prien und Dobrindt planen strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern
Serpil Kranz
Prien und Dobrindt planen strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat die Pläne zur Verschärfung der Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche bekräftigt. Der Vorstoß erfolgt nach Gesprächen mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt.
Prien betonte, dass sich neue Maßnahmen auf drei zentrale Bereiche konzentrieren sollten: Schutz, Stärkung und Teilhabe. Zudem unterstützte sie Dobrindts Forderung nach mehr elterlicher Verantwortung und einer verbesserten Medienkompetenz junger Nutzer:innen.
Die Bundesregierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Fachkommission, die im Juni erwartet werden. Diese Ergebnisse werden die Grundlage für künftige Gesetzesvorhaben zu Einschränkungen in sozialen Medien für Minderjährige bilden.
Dobrindt hatte zuvor ein pauschales Verbot infrage gestellt und argumentiert, dass strengere Regeln nicht auf Kosten eines vollständigen Zugangsverbots gehen dürften. Stattdessen schlug er eine Kombination aus Schutzmechanismen und Aufklärung vor, um Risiken zu begegnen.
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Die endgültigen Vorschläge hängen vom Bericht der Expertenkommission im nächsten Monat ab. Bei einer Zustimmung könnten neue Gesetze bald bestimmen, wie Kinder und Jugendliche soziale Medien nutzen. Die nächsten Schritte der Regierung zielen darauf ab, Sicherheit und digitalen Zugang in Einklang zu bringen.
