Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und konsequenzlos
Leopold Beer
Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und konsequenzlos
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er warnte, dass die jüngsten Aktionen Teherans in der Straße von Hormus eine gefährliche Grenze überschritten hätten. Seine Äußerungen richteten sich auch gegen Außenminister Johann Wadephul, dem er vorwirft, die Bundesregierung unternehme keine entschlossenen Schritte.
Nouripour verwies auf die eskalierende Aggression Irans, insbesondere die Angriffe auf zivile Frachtschiffe in der strategisch wichtigen Meerenge. Die Lage sei inakzeptabel, betonte er, und ein solches Verhalten dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben. Seine Sorgen beschränkten sich dabei nicht auf militärische Spannungen – er argumentierte, der Iran gehe mittlerweile davon aus, in Verhandlungen die stärkere Position innezuhaben.
Der Grünen-Politiker warf Deutschland vor, in seiner Iran-Politik in eine passive Rolle gedrängt worden zu sein. Statt zu führen, reagiere die Regierung lediglich auf Ereignisse, so Nouripour. Besonders Außenminister Wadephul machte er für das Fehlen proaktiver Maßnahmen verantwortlich, die die deutsche Verhandlungsposition geschwächt hätten.
Als Gegenmaßnahme forderte Nouripour die europäischen Staaten, die direkt von Irans Handlungen betroffen sind, auf, eigenständige Initiativen zu ergreifen. Statt auf einen breiten internationalen Konsens zu warten, solle man mit neuen Vorschlägen an den Verhandlungstisch zurückkehren. Seine Aussagen spiegeln wachsende Frustration wider, da er versäumt sieht, den Iran zur Rechenschaft zu ziehen.
Nouripours Kritik unterstreicht die tiefen Gräben in der deutschen Iran-Strategie. Sein Appell an eine stärkere europäische Führungsrolle kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in der Straße von Hormus weiter hoch sind. Die Debatte dreht sich nun darum, ob Berlin seinen Kurs korrigieren oder an der bisherigen Linie festhalten wird.
