Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Wie die gematik die ePA und TI endlich fit machen will
Leopold Beer
Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Wie die gematik die ePA und TI endlich fit machen will
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz angekündigt, um die gematik – die für die digitale Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland zuständige Behörde – zu stärken. Das geplante Gesetz soll die Zuverlässigkeit der Telematikinfrastruktur (TI) verbessern und die elektronische Patientenakte (ePA) nutzerfreundlicher gestalten.
Der Vorstoß folgt auf Jahre der Herausforderungen, darunter verpasste Fristen, Sicherheitslücken und einen schweren Systemausfall im Jahr 2020, der die gematik zu mehr Transparenz zwang. Nun stehen weitere Reformen an, um anhaltende technische und praktische Probleme zu lösen.
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Die 2005 gegründete gematik wird gemeinsam vom Bundesgesundheitsministerium (mit 51 Prozent Beteiligung) und verschiedenen Akteuren des Gesundheitssystems gesteuert. Ursprünglich mit dem Aufbau der Telematikinfrastruktur (TI) und der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) beauftragt, umfasst ihr Aufgabenbereich mittlerweile auch die ePA und das E-Rezept. Doch seit dem verpflichtenden Start der ePA im Oktober 2025 kämpft das System mit unstrukturierten PDF-Dokumenten, geringer Beteiligung von Kliniken und häufigen technischen Pannen.
Als Reaktion auf frühere Misserfolge führte die gematik um 2020 das modernisierte TI-2.0-Rahmenwerk ein, das stärkere Sicherheitsvorkehrungen, Technologieunabhängigkeit und eine klarere öffentliche Kommunikation umfasste. Trotz dieser Fortschritte sieht sich die Behörde weiterhin mit Verzögerungen und Umsetzungsproblemen konfrontiert – weitere ePA-Verbesserungen sind für 2026 geplant.
Der AOK-Gesundheitsfonds unterstützt das Digitale-Gesundheitsgesetz, insbesondere die Pläne zur Erweiterung der ePA-Funktionen und zur Vereinfachung der Authentifizierung. Der Versicherer schlägt vor, den Einfluss der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) innerhalb der gematik zu stärken – etwa durch eine höhere Kapitalbeteiligung oder erweiterte Stimmrechte. Zudem fordert die AOK einen besseren Zugang zu Versichertendaten, um die Versorgungskoordination zu optimieren, und begrüßt die Nutzung von Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ).
Ärzteverbände begrüßten die Reformen, drängen jedoch auf eine unabhängige "elektronische Pflegeakte" neben der ePA. Gleichzeitig wiesen Pflegeeinrichtungen auf die besonderen Herausforderungen ihres Sektors hin und forderten eine stärkere Einbindung in die Digitalisierungsbestrebungen sowie praktische Lösungen, die auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz zielt darauf ab, die TI widerstandsfähiger zu machen und die ePA benutzerfreundlicher zu gestalten. Bei Verabschiedung würden die Reformen den Krankenkassen eine größere Rolle in der gematik-Governance einräumen und langjährige technische sowie Zugangsprobleme angehen. Zudem soll das Gesetz Pflegeeinrichtungen in die Digitalisierung einbinden und die Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und Patientenmanagement verbessern.
