Neuauszählung in Wiesbaden kippt Sitzverteilung und könnte Koalition retten
Leopold Beer
Neuauszählung in Wiesbaden kippt Sitzverteilung und könnte Koalition retten
Neuauszählung der Wiesbadener Kommunalwahl verändert Sitzverteilung im Stadtrat
Eine Neuauszählung der Kommunalwahl in Wiesbaden hat die Sitzverteilung im Stadtrat verändert. Die Anpassungen erfolgten nach Bedenken wegen fälschlich für ungültig erklärter Stimmzettel und könnten nun die Regierungsbildung beeinflussen. In einem Wahllokal im Stadtteil Nordost könnte wegen ungelöster Probleme sogar eine Wiederholungswahl nötig werden.
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Die Neuauszählung begann, nachdem Beamte festgestellt hatten, dass zahlreiche Stimmen zu Unrecht annulliert worden waren. Wähler hatten zwei Parteilien markiert, aber zusätzlich auch Einzelstimmen für Kandidaten abgegeben, was zu Verwirrung führte. In der Folge verschob sich die endgültige Sitzverteilung deutlich.
Der CDU-Kandidat Martin Woitschell wird nun doch nicht in den Stadtrat einziehen. Stattdessen erhält Lukas Haker von Die Partei ein Mandat. Die CDU verliert damit einen Sitz und kommt nur noch auf 21 statt zuvor 22 Abgeordnete.
Die aktualisierte Sitzverteilung sieht nun wie folgt aus: CDU 21, SPD 18, Grüne 12, AfD 10, Linke 6, FDP 4, Volt 4, Pro Auto 1, Die Partei 1, Partei für Gerechtigkeit 1, BSW 1, FWG 1, PdF 1 und Freie Wähler 1. Die BLW verlor ihren einzigen Sitz.
Die Änderungen könnten der regierenden Koalition helfen, ihre Mehrheit zu behalten. Gleichzeitig könnte im Briefwahlbezirk des Stadtteils Nordost eine vollständige Neuwahl erforderlich werden, falls die Unregelmäßigkeiten nicht geklärt werden können.
Die Neuauszählung hat die politische Landschaft Wiesbadens verändert: Eine Partei gewinnt einen Sitz, eine andere verliert. Die endgültigen Ergebnisse werden entscheiden, ob die aktuelle Koalition an der Macht bleibt. Zudem müssen die Behörden klären, ob im Nordost-Wahlbezirk eine Neuwahl stattfinden muss.
