Kulturstaatsminister Weimer unter Druck: Rücktrittsforderungen vor Buchenwald-Gedenken
Winfried Junk
Kulturstaatsminister Weimer unter Druck: Rücktrittsforderungen vor Buchenwald-Gedenken
Bundesbeauftragter für Kultur und Medien Wolfram Weimer steht wegen einer Reihe umstrittenen Entscheidungen zunehmend in der Kritik. Die Forderungen nach seinem Rückzug von einer prominenten Holocaust-Gedenkveranstaltung verschärfen den Druck, während politische Spitzenvertreter weiterhin hinter ihm stehen.
Überlebendenverbände des Konzentrationslagers Buchenwald-Dora haben Weimer aufgefordert, als Redner bei der Feier zum Gedenken an die Befreiung des Lagers abzutreten. Gleichzeitig verurteilen Oppositionsparteien und Kulturschaffende seine jüngste Politik in den Bereichen Kunst und Verlagswesen.
Der aktuelle Gegenwind begann, als die "Buchenwald-Dora-Zwangsarbeiter-Vereinigung" und die "Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora" seinen Rückzug von der Gedenkfeier zum 79. Jahrestag der Lagerbefreiung forderten. Die Aufforderung erfolgte vor dem Hintergrund breiter Ablehnung seiner Kulturpolitik.
Weimer sieht sich scharfer Kritik für mehrere Maßnahmen ausgesetzt: Er stoppte den Ausbau der Nationalbibliothek Leipzig und sagte die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises ab. Verleger und Buchhändler verurteilten seine Anweisung, Buchhandlungen vom Verfassungsschutz prüfen zu lassen, wodurch einige von der Preisvergabe ausgeschlossen wurden. Medienberichten zufolge versuchte er zudem, Tricia Tuttle, die Leiterin der Berlinale, abzulösen.
Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte Weimer und betonte, er unterstütze viele der kulturellen Initiativen des Ministers. Auch CDU-Chef Friedrich Merz bekundete im Bundestag sein Vertrauen in Weimer. Merz räumte ein, dass ein Kulturstaatsminister in schwierigen Debatten zwangsläufig auf Widerstand stoße.
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Weimer selbst beharrt darauf, dass seine Entscheidungen rechtmäßig und notwendig seien, um Extremismus zu bekämpfen. Bisher gibt es keine offiziellen Stellungnahmen der Bundesregierung oder Merz' zu den konkreten Vorwürfen gegen ihn.
Trotz wachsender Opposition genießt Weimer weiterhin die Rückendeckung zentraler politischer Akteure. Der Streit offenbart tiefe Gräben in der Kulturpolitik und bei der Frage nach der Rolle des Verfassungsschutzes im Kulturbereich. Ungewiss bleibt, ob Weimer an der Buchenwald-Gedenkveranstaltung teilnehmen wird – die Forderungen nach seinem Rückzug halten an.
