Grüne fragen nach Verbindungen zwischen Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Heinz-Peter Söding
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen haben eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Darin wird nach möglichen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen in Deutschland gefragt. Die Anfrage hat bei einigen der darin Genannten scharfe Reaktionen ausgelöst.
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In der parlamentarischen Anfrage geht es um mögliche Verknüpfungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Personen, Netzwerken oder Parteien. Explizit genannt wird dabei die Alternative für Deutschland (AfD). Die Grünen fordern zudem Auskunft über Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial christlich-fundamentalistischer Gruppen mit extremistischen Bezügen.
Die Anfrage führt mehrere Personen auf, darunter Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider. Ebenfalls genannt werden Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht. Deutsche Medien zeigen seit einiger Zeit vermehrtes Interesse an diesen mutmaßlichen Verbindungen.
Leonard Jäger kritisierte die Anfrage als Versuch, christlich-konservative Positionen zu zensieren. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, sieht darin einen Angriff, um den Einfluss von Lebensschützern und Christen in Politik und Gesellschaft zu schwächen. Tobias Riemenschneider wirft den Grünen vor, historisch christliche Überzeugungen stigmatisieren und kriminalisieren zu wollen.
Die Grünen schlagen politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu entfernen. Die Anfrage hat die Spannungen zwischen politischen Gruppen und christlichen Organisationen verschärft. Gleichzeitig rückt sie die Debatte über Extremismus und Meinungsfreiheit in Deutschland in den Fokus. Die Bundesregierung soll in Kürze die angeforderten Informationen vorlegen.
