DB-Chef Nagl lehnt Sonderrechte für Italo im deutschen Fernverkehr ab
Heinz-Peter Söding
DB-Chef Nagl lehnt Sonderrechte für Italo im deutschen Fernverkehr ab
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnanbieter Italo ab 2028 Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsmarkt zu gewähren. Er warnte, ein solcher Schritt könnte die Branche destabilisieren und langwierige Rechtsstreitigkeiten auslösen.
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Kritik übte Nagl an den Vorschlägen für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Diese Idee bezeichnete er als rechtlich riskant und prognostizierte, sie könnte wegen unklarer Regelungen zu „endlosen Prozessen“ führen. Gerichte, so seine Argumentation, könnten die Vorschriften bereits innerhalb von 18 Monaten wegen Verstößen gegen EU-Recht kippen.
Das aktuelle System stützt sich nicht mehr auf die veralteten, mehrjährigen Rahmenverträge von 2017. Diese waren abgeschafft worden, weil sie zu komplex und rechtlich unsicher waren. Ein neues, verbindliches Regelwerk im Rahmen der EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft – bis dahin klafft eine regulatorische Lücke.
Nagl betonte, dass Wettbewerb im Fernverkehr zwar funktionieren könne – allerdings nur dann, wenn er den Fahrgästen zugutekommt. Sonderbedingungen für Italo würden seiner Ansicht nach extreme Unsicherheit auf dem Markt schaffen. Das, so Nagl, wäre „das schlechteste Ergebnis für alle Beteiligten“.
Ohne klare rechtliche Grundlagen bis 2031 könnte jeder Sonderzugang für Italo umgehend juristisch angefochten werden. Nagls Warnungen unterstreichen die Risiken von Instabilität und langwierigen Konflikten im deutschen Bahnsektor. Der Fokus, so seine Forderung, müsse auf einem fairen Wettbewerb liegen, der den Reisenden dient.
