Niedersachsens Linke spaltet sich über radikale Anti-Zionismus-Resolution
Serpil Kranz
Niedersachsens Linke spaltet sich über radikale Anti-Zionismus-Resolution
Ein radikaler Resolutionsentwurf, der in Niedersachsen verabschiedet wurde, hat innerhalb der Partei für Aufsehen gesorgt. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft "Klassenkampf" vorangetriebene Antrag fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus. Kritiker fragen sich nun, ob sich die Ideologie der Gruppe in eine besorgniserregende Richtung entwickelt.
In der Resolution wird Israel als ein "kolonialistisches und rassistisches Projekt" bezeichnet. Sie verlangt von der Partei, eine offizielle Position gegen den Zionismus in ihr Programm aufzunehmen. Verfassungsrechtler warnen, dass eine solche Rhetorik demokratische Grundsätze untergräbt.
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Nach der Abstimmung feierte die Gruppe den Erfolg auf Instagram mit einem provokanten Beitrag. Darin war eine Karte zu sehen, auf der Israel getilgt und durch palästinensische Symbole ersetzt worden war. Neben der manipulierten Karte zeigte der Post eine FriedensTaube sowie Hammer und Sichel.
Die Verwendung sowjetischer Symbolik hat die Sorgen über die politische Ausrichtung der Gruppe weiter verstärkt. Die Kombination der Symbole und die getilgte Karte lösten umgehend Kritik von Parteimitgliedern und externen Beobachtern aus.
Die Resolution und ihre Folgen haben die Spaltungen innerhalb der Partei vertieft. Die getilgte Karte und die ideologische Sprache werfen Fragen für künftige programmatische Debatten auf. Beobachter verfolgen nun gespannt, wie die Parteiführung darauf reagieren wird.
