Finanzskandal in Berlin: Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt nach Millionen-Fehlentscheidung zurück
Heinz-Peter Söding
Finanzskandal in Berlin: Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt nach Millionen-Fehlentscheidung zurück
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson trat am Freitag nach einem Finanzskandal zurück. Der Rücktritt folgt auf einen Bericht, wonach unter ihrer Verantwortung 2,6 Millionen Euro für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus rechtswidrig bewilligt worden waren. Nun übernimmt Finanzsenator Stefan Evers zusätzlich zu seinem bisherigen Amt ihre Aufgaben.
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Der Skandal nahm seinen Lauf, als das Berliner Rechnungsprüfungsamt Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördergeldern aufdeckte. Wedl-Wilson hatte zwar 2,6 Millionen Euro für 13 Projekte freigegeben, doch das Bewilligungsverfahren erwies sich als rechtswidrig. Ihr Rückzug erfolgte kurz nach der Veröffentlichung der Prüfergebnisse.
Ursprünglich galt der ehemalige Justizsenator Thomas Heilmann als favorisierter Nachfolger. Doch bei einer CDU-Sitzung am Dienstagabend entschieden sich die Bezirksvorsitzenden stattdessen für Stefan Evers. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner nahm an der Sitzung teil, in der die Entscheidung finalisiert wurde.
Evers hat nun zugestimmt, bis auf Weiteres sowohl das Finanz- als auch das Kulturressort zu leiten. Er befindet sich bereits in Verhandlungen über den Finanzierungsvertrag der Hauptstadt, der auch Mittel für den Kulturbereich der Stadt umfasst. Seine Doppelfunktion wird er bis zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September ausüben.
Bis zu den anstehenden Wahlen wird Evers damit zwei zentrale Senatsressorts führen. Der Schritt soll nach Wedl-Wilsons Rücktritt für Stabilität in der Führung sorgen. Gleichzeitig bleiben die finanziellen Unregelmäßigkeiten, die ihren Abgang auslösten, weiter Gegenstand der Prüfungen.
